SPD zu CETA und TTIP

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Am 22. Januar 2016 führten zwei Vertreter der Greenpeacegruppe Jena ein Lobbygespräch mit dem SPD Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme. Im Gespräch wurde über die Handelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) diskutiert. Es wurden die Punkte mangelnde Transparenz der Abkommen, sowie die kaum vorhandene Beteiligung der Parlamente bei der Gestaltung dieser angesprochen. Weiterhin wurde das Vorsorgeprinzip thematisiert und die Gefährdung dessen, durch die Abkommen. Einen weiteren wichtigen Punkt stellten die privaten Schiedsgerichte dar, welche unabhängig von demokratisch gewählten Vertreter_innen die Interessen der Konzerne durchsetzen können und Schadensforderungen in Milliardenhöhe vom Staat ermöglichen. Während des Gesprächs sprach Herr Lemme viele wichtige Punkte an und teilte oft die von Greenpeace vertretene Meinung in Bezug auf beide Abkommen. Ziel war es, ein Bewusstsein für diese Abkommen auf politischer Ebene zu schaffen und politische Entscheidungsträger_innen auf die Bedenken, welche Greenpeace und ein großer Teil der Bevölkerung gegenüber diesen Abkommen hegt, aufmerksam zu machen. Ergebnis des Gespräches war, dass Herr Lemme beiden Abkommen in ihrer derzeitigen Form nicht zustimmen wird.

Im Anhang befindet sich eine Infographik, welche verdeutlicht wie viele Bereiche vom TTIP-Abkommen betroffen sind. Diese Bereiche sind ebenfalls auf das CETA-Abkommen zu übertragen.

https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/gre...

Wenn Sie noch nicht gegen diese Abkommen unterzeichnet haben, haben Sie hier die Möglichkeit:

https://stop-ttip.org/de/.