CETA Lobbygespräche

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CETA Lobbygespräche mit EU- und Bundestagsabgeordnetem

 Am 13. Januar 2017 führten drei Vertreter der Greenpeacegruppe Jena in offener und angenehmer Atmosphäre ein Gespräch mit dem Europäischen Unions-Abgeordneten und CDU Mitglied Herrn Dr. Dieter-Lebrecht Koch. (Foto, rechts außen)
Thema dieses Gespräches war das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA). Inhaltliche Punkte in Bezug auf das CETA waren u.a.: die roten Linien des EU-Parlaments; das Investitionsgerichtssystem; die Verbindlichkeit der Zusatzerklärung zu CETA; die mögliche soziale Ungleichheit, welche das Abkommen nach sich ziehen kann; sowie die Befugnisse des Regulatorischen Konzils. In einem ca. 90 minütigen Gespräch wurden auf Augenhöhe Argumente und Sichtweisen ausgetauscht, welche zum Nachdenken anregten. Wir werden zukünftig weiterhin in Kontakt und Austausch mit Herrn Dr. Koch bleiben.

Ein weiteres Lobbygespräch führte ein Mitglied der Greenpeacegruppe Jena am 11.01.2017 mit dem Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert (Die Linke). Der Austausch des ebenfalls 90 minütigen Gesprächs, war sehr rege und der gegenseitige weitere Kontakt wurde von beiden Seiten befürwortet.
Für die Zukunft planen die thüringer Greenpeacegruppen Ilmenau, Erfurt und Jena weiterhin Lobbygespräche mit EU-Abgeordneten und Bundestagsabgeordneten zu führen und Aufklärung in der Bevölkerung zu betreiben.
Die geführten Lobbygespräche waren/sind die dritte Phase welche wir uns mit unserer Aktionsreihe zu CETA: 3Gruppen 3Städte 3Aktionen vorgenommen haben. Wir haben als Gruppenverband im November 2016 in den Städten Erfurt und Jena über die Risiken von CETA in der Bevölkerung Bewusstsein geschaffen. Im Dezember 2016 haben alle drei Gruppen geschlossen vorm Landtag in Erfurt gegen CETA demonstriert. Und im Januar, sowie in den folgenden Monaten werden wir weitere Lobbygespräche führen.

Für alle, die sich gegen dieses Abkommen weiter engagieren möchten, empfehlen wir den CETA Check an ihre jeweiligen Abgeordneten zu schicken. Oder sich ehrenamtlich u.a. bei Greenpeace zu engagieren. Die endgültige Abstimmung zur vorläufigen Anwendung von CETA findet am 14.02.2017 statt.

https://www.greenpeace.de/ceta-check